Kompetenzteam Schiene

Der Schienenverkehrsmarkt ist ein auf verschiedenen Ebenen regulierter Sektor, der durch frühere staatliche Monopole geprägt ist. Gleichwohl entwickelt er sich sehr dynamisch. Das Kompetenzteam Schiene von Orth Kluth bündelt juristische Expertise mit vertiefter Branchenkenntnis und technischem Verständnis. Vernetzte Rechtsberatung resultiert in pragmatischen Lösungen.

Besonderheiten des Schienenverkehrs

Im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV bzw. SPFV) treffen viele Beteiligte in unterschiedlichen Vertrags- und Abhängigkeitsbeziehungen aufeinander: Hersteller von Schienenfahrzeugen und ihre Lieferanten, Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Finanzierungsdienstleister, Aufsichts- und Genehmigungsbehörden sowie nicht zuletzt die Fahrgäste. Im SPNV kommt als besonderer Akteur noch der Aufgabenträger dazu.

Für die Vergabe von Ausschreibungen im Schienenverkehr sind langfristige Verträge charakteristisch. Unternehmen, die neu in den Markt einsteigen oder ihre Wettbewerbsposition erhalten wollen, stehen unter dem Druck, Verträge im Rahmen von Ausschreibungen zu gewinnen. Dabei spielt einerseits der Preis eine entscheidende Rolle. Andererseits müssen sie die Attraktivität ihrer Produkte und Leistungen steigern. Serviceangebote wie WLAN-Zugang, eTicketing und Mobilitäts-Apps ebenso wie intelligente Instandhaltungsmanagementsysteme und neue Antriebstechnologien sind entscheidende Wettbewerbsfaktoren.

Auch im Schienengüterverkehr (SGV) besteht eine hohe Abhängigkeit der Leistungsbeziehungen vom Verlader über das Verkehrsunternehmen zu seinen Vorleistern (Fahrzeuge, Finanzierung, Bahnstrom) und den Infrastrukturbetreibern. Zudem gilt es, die ständig steigenden Anforderungen an die Einhaltung von Sicherheits-, Umwelt- und Lärmschutzbelangen zu beachten. Vor allem im grenzüberschreitenden Verkehr stellt sich zusätzlich eine Vielzahl von Genehmigungs- und Haftungsfragen.

Full Service und weitreichende Branchenkenntnis

Ob Staatsbahnen, Marktführer aus dem Bereich des privaten Schienengüterverkehrs, öffentliche Aufgabenträger oder Infrastrukturbetreiber – in den unterschiedlichsten Konstellationen hat Orth Kluth bereits renommierte Akteure der Branche beraten und vertreten. Kennzeichnend für unsere Beratung ist, dass unsere spezialisierten Anwälte vernetzt in interdisziplinären Teams arbeiten: Als Mandant haben Sie einen Ansprechpartner, profitieren aber vom Wissen und Erfahrungsschatz einer Full-Service Wirtschaftskanzlei.

So betrachten wir für Sie neben Fragen des Vertragsrechts auch das Gesellschaftsrecht (Gründungen, Umstrukturierungen, Haftungsfragen), das Haftungsrecht (Abwicklung von Schadensfällen), das Arbeitsrecht, das Regulierungs-, das Vergabe- und das Kartellrecht. Praktisch bedeutet das beispielsweise: Bei einer Ausschreibung begleitet Sie einer unserer Vergaberechtsexperten, der für die arbeits- oder gesellschaftsrechtlichen Aspekte nach Bedarf die dafür spezialisierten Kollegen hinzuzieht.

Unterschiedliche Anforderungen innerhalb der Branche

Streng genommen gibt es nicht „die“ Branche Schiene. Zwar betreffen bahnspezifische Themen wie Zulassung oder Genehmigung alle Teilbereiche des Schienenverkehrs. Darüber hinaus stellen sich aber im Personenverkehr andere Herausforderungen als im Güterverkehr: Unternehmen im SPNV kämpfen mit komplexen Vertragsgestaltungen mit mehreren Parteien und langer Laufzeit. Güterverkehrsunternehmen sehen sich mit Fragen des Netzzugangs und der Trassenpreisregulierung, zu Lärmemissionen, EEG-Umlage, etc. konfrontiert. Und Mobilitätsdienstleister wie z.B. Fernbusunternehmer oder Ladestationsbetreiber haben wiederum andere Rechtsfragen zu lösen.

Orth Kluth kann aufgrund jahrelanger einschlägiger Erfahrung auf diese Unterschiede eingehen und Lösungen erarbeiten, die wirklich passen.

Schwerpunkte unserer Beratung

Verkehrsunternehmen beraten wir u.a. bei der Vertragsgestaltung zur Beschaffung von Fahrzeugen nebst Instandhaltung (auch in Verfügbarkeitsmodellen und mit neuen Antriebstechnologien sowie bei autonomen Fahrzeugen); in Fragen des Zugangs zur Infrastruktur (Schiene, Serviceeinrichtungen, Terminals etc.) und der Entgelthöhe, der Trassensicherung durch Rahmenverträge, der pünktlichen Leistungserbringung und der Kompensation bei verspäteter Bereitstellung; bei der Beteiligung an Ausschreibungen aber auch bei der Durchführung von Beschaffungen im Ausschreibungswege; beim Abschluss von Bahnstromverträgen und Zugang zu Bahnstromnetzen; bei Tarif- und Vertriebskooperationen und bei der Lösung von Streitigkeiten und auch bei der Unfallregulierung.

Fahrzeug- und Komponentenhersteller unterstützen wir u.a. bei dem Entwurf und der Verhandlung rechtssicherer Verträge zur Lieferung von Fahrzeugen und ihrer Instandhaltung; bei Leistungs- und Preisänderungen, Schnittstellen, Zulassungsrisiken, Projektmeilensteinen, Abnahmekriterien sowie in Fragen der Haftung.

Aufgabenträger betrauen uns mit der umfassenden rechtlichen Gestaltung von Ausschreibungsmodellen im SPNV einschließlich der Fahrzeugbeschaffung für einen Fahrzeugpool, aber auch bei der Gestaltung von Vertriebsmodellen und der rechtlichen Begleitung bei der Erstellung von Nahverkehrsplänen.

Fahrzeugfinanzierer und Leasinggesellschaften finden im Team von Orth Kluth Finanzierungsexperten, die dabei helfen, das passende Modell auszuwählen und umzusetzen.

Ministerien und Verbände setzen in Gesetzgebungsverfahren auf Expertenwissen – etwa in Form von Gutachten oder Verfahrensvertretungen – aus unserer Kanzlei.

Infrastrukturbetreiber und Infrastrukturunternehmen beraten wir in allen Rechtsfragen rund um die Gewährleistung des Zugangs für Wettbewerber, bei der Aufstellung von Nutzungsbedingungen; bei der Umsetzung von Entgelt- und Anreizsystemen sowie in Fragen der Umnutzung, Stilllegung, Entwidmung und des Rückbaus von Trassen.

Anwälte
Dr. Anselm Grün
Dr. Simon Grosse-Brockhoff
Dr. Christiane Hoffbauer
Boris Körner
Dr. Bastian Mehle
Dr. Nils Neumann
Dieter Posch
Dr. Michael Sitsen
Dr. Frank Wältermann