Mitteilungen

Die KION GROUP AG, der global führende Intralogistik-Anbieter und die BMZ Holding GmbH gründen unter dem Namen KION Battery Systems GmbH ein Joint Venture zur Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien für Flurförderzeuge. Mit dem Gemeinschaftsunternehmen gehen Europas größter Produzent für Flurförderzeuge und einem der führenden Anbieter für Lithium-Ionen-Batterie-Lösungen in Europa eine weitreichende strategische Partnerschaft ein. Orth Kluth hat die KION GROUP AG während der gesamten Transaktion umfassend rechtlich beraten.

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Das OLG Dresden verurteilt das bekannte Verbraucherinformationsportal Finanztip zur Unterlassung von ungekennzeichneten kommerziellen Inhalten und irreführenden Angaben.

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Nachdem die Kanzlei die fahma bereits im europaweiten Vergabeverfahren zur Lieferung von 27 Brennstoffzellenzügen beraten hat, folgte im Anschluss die Beratung bei der Finanzierung von einem knapp dreistelligen Millionenbetrag.

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Das Handelsblatt veröffentlichte in Kooperation mit dem US-Verlag Best Lawyers die aktuelle Ausgabe des Rankings „Deutschlands beste Anwälte 2019“.

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Auf die von Orth Kluth eingelegte Berufung in dem Hauptsacheverfahren zwischen der Dr. Z Medizinisches Versorgungszentrum GmbH (Dr. Z), vertreten durch Orth Kluth, gegen den Zahnärztlicher Bezirksverband Oberpfalz e. V., Körperschaft des öffentlichen Rechts, hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 23. Mai 2019 (Az. I-20 U 43/18) das erstinstanzliche Urteil des LG Düsseldorf kassiert.

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Die AKASOL AG wächst und errichtet im Südwesten Darmstadts ihre neue Firmenzentrale. Auf einem 20.000 Quadratmeter großen Grundstück entsteht nach Plänen des Batterietechnologie-Unternehmens bis Mitte 2020 ein neues Hauptverwaltungsgebäude. Orth Kluth berät die Akasol AG bei diesem Projekt umfassend in den Bereichen der Bauerrichtungsverträge und anschließenden Projektbegleitung.

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Am 21. Mai 2019 hat die RMV-Tochtergesellschaft fahma nach einem europaweiten Vergabeverfahren den Zugschlag zur Lieferung von 27 Brennstoffzellenzügen an den französischen Hersteller Alstom erteilt. Die Fahrzeuge (Typ Coradia iLint 54) werden bis zum Fahrplanwechsel 2022/2023 geliefert. Orth Kluth hat den RMV und dessen Tochtergesellschaft fahma während des gesamten Vergabeprozesses umfangreich rechtlich beraten.

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Im April 2019 verkauften die Gesellschafter der nordBlick-Gruppe ihre Beteiligung an die Sanoptis GmbH. Der Vollzug erfolgt zum 14. Mai 2019. Die Sanoptis-Gruppe erwirbt damit 14 Augenarztpraxen in Schleswig-Holstein und eine Augenklinik in Kiel.

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Bei Orth Kluth stehen die Zeichen weiterhin auf Wachstum. Seit Anfang des Jahres hat sich Orth Kluth mit sechs top qualifizierten Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen an den Standorten Berlin und Düsseldorf verstärkt.

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Das Eis Startup NRDS GmbH mit ihrer Eis-Marke NOMOO, veganes Eis aus natürlichen Zutaten, wurde von Orth Kluth in der ersten Finanzierungsrunde beraten. NOMOO hat durch das Investment von drei Risikokapitalgebern, angeführt von der Quest Solution GmbH, das Kapital für die kommende Wachstumsphase erhalten.

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Orth Kluth erwirkte einen Erfolg in einem Rechtsstreit um die Frage, ob die Aussage eines Politikers, der gleichzeitig eine Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender eines Unternehmens hat, diesem Unternehmen zugerechnet werden kann. Im Ergebnis kann die Aussage eines Aufsichtsratsvorsitzenden dem Unternehmen jedenfalls dann nicht zugerechnet werden, wenn sie als überwiegend politische Aussage in der Ausübung eines politischen Amtes erfolgt.

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Im Rahmen eines mehrmonatigen Verkaufsprozesses hat die STEAG New Energies, eine 100%ige Tochtergesellschaft der STEAG GmbH, zehn in verschiedenen Regionen Deutschlands liegende Biomasse- und Biogaskraftwerke veräußert. Orth Kluth begleitete die Kraftwerksverkäufe anwaltlich.

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Am 26.3.2019 kaufte die HAWE Hydraulik SE die HOERBIGER Automatisierungstechnik Holding GmbH. Orth Kluth hat die HAWE Hydraulik Gruppe während des gesamten Erwerbsprozesses rechtlich beraten und die Vertragsverhandlungen mitgeführt.

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Die Who's Who Legal Guides empfehlen in ihrer aktuellen Ausgabe Dr. Markus Berndt als „Garant für komplexe Wirtschaftsstrafsachen und -verfahren“.

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Die Transdev-Gruppe, Deutschlands größter privater Betreiber von Bahn- und Busverkehren, wird mit dem Tochterunternehmen NordWestBahn voraussichtlich ab Dezember 2021 für zwölfeinhalb Jahre das komplette Netz der S-Bahn Hannover betreiben.

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Auch im neuen Jahr setzt die Partnerschaft von Orth Kluth ihr generisches Wachstum fort. Zum 1. Januar 2019 wurde Dr. Ulla Kelp, bisher Salary Partner in der Praxisgruppe IP/IT und Datenschutz, Equity Partner. Außerdem wurde Rechtsanwältin Manja Steinicke aus der Praxisgruppe Bau- und Immobilienrecht zum Salary Partner ernannt.

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Im diesjährigen kanzleimonitor 2018/2019 ist Orth Kluth weiterhin auf Erfolgskurs und landet in der Top-100-Auswertung auf Platz 34, im Vergleich zum Vorjahr eine Verbesserung um 7 Plätze nach oben: „Bester Neueinsteiger unter den Top 40 sind Orth Kluth, die sieben Plätze gut machen und mit 48 Voten auf Rang 34 vorrücken.“

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In den vergangenen Jahren hat sich Orth Kluth nachhaltig modernisiert. Wir haben uns personell verstärkt, fachlich verbreitert und die Digitalisierung vorangetrieben, um für unsere Mandanten zukunftsfähig aufgestellt zu sein. Dieser nach vorn gerichtete Veränderungswille sowie die frei gesetzte Dynamik zeigt sich nun auch in unserem neuen Erscheinungsbild.

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In den vergangenen Jahren hat sich Orth Kluth nachhaltig modernisiert. Wir haben uns personell verstärkt, fachlich verbreitert und die Digitalisierung vorangetrieben, um für unsere Mandanten zukunftsfähig aufgestellt zu sein. Dieser nach vorn gerichtete Veränderungswille sowie die frei gesetzte Dynamik zeigt sich nun auch in unserem neuen Erscheinungsbild.

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Die Praxisgruppe IP-, IT-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht von Orth Kluth ist für den Bereich IT-Recht, der insbesondere auch das Datenschutzrecht umfasst, von einer 5-köpfigen Jury bei der diesjährigen Auszeichnung der „WiWo Topkanzleien 2018“ der Wirtschaftswoche als eines der deutschlandweiten Top Kanzlei-Teams für den Bereich IT-Recht ausgezeichnet worden.

Außerdem ist Malaika Nolde LL.M. als einer der Top Anwälte für den Bereich IT-Recht ausgezeichnet worden.

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Mit Urteil vom 20.07.2018 (Az. I-4 U 93/16) hat das OLG Düsseldorf festgestellt, dass der Anspruch gegen einen Geschäftsführer zum Ersatz von nach Eintritt der Insolvenz geleisteten Zahlungen gemäß § 64 GmbHG keinen „Schadensersatzanspruch im versicherungsrechtlichen Sinne“ darstelle. Dies hat zur Folge, dass bei vielen D&O-Policen mit Standard-Versicherungsbedingungen die Haftung des Geschäftsführers aus § 64 GmbHG nicht vom Versicherungsschutz erfasst ist und mithin eine erhebliche Deckungslücke besteht. Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig. Das OLG Düsseldorf hat die Revision nicht zugelassen, eine Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH ist derzeit anhängig.

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Zum 1. September 2018 wechselte Dr. Anja Doepner-Thiele, LL.M. aus der IP-Boutique Arnold Ruess als Salary Partnerin in die Praxisgruppe von Orth Kluth für IP, IT-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht. Damit wächst das Team um den Düsseldorfer Partner Dr. Philipp Mels mit namhafter weiterer Besetzung auf neun Berufsträger.

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Orth Kluth ist bei den Juve Awards 2018 als Kanzlei des Jahres in der Kategorie Arbeitsrecht nominiert. Die finalen Preisträger aller Kategorien werden auf der Preisverleihung Ende Oktober bekannt gegeben.

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 05.07.2018 – BVerwG 3 C 21-16 – ein weiteres Grundsatzurteil zur Stilllegung von Eisenbahninfrastrukturen im Zusammenhang mit dem Projekt „Stuttgart 21“ getroffen. Es hat dabei nicht nur die Grundzüge zur Auslegung der Begriffe „Strecke“ und „Bahnhof“ verdeutlicht, sondern sich auch mit den gesetzlich neu eingeführten „Serviceeinrichtungen“ befasst.

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Mit der offiziellen Vertragsunterzeichnung am 27. April 2018 hat Follmann den Klebstoffhersteller Sealock Ltd. übernommen.

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Mit der offiziellen Vertragsunterzeichnung am 27. April 2018 hat Follmann den Klebstoffhersteller Sealock Ltd. übernommen.

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ASM Technology Singapore Pte Ltd, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der ASM Pacific Technology Limited („ASMPT“) hat 100% der Geschäftsanteile an der AMICRA Microtechnologies GmbH erworben. Durch die Transaktion konnte sie ihr bestehendes Produktportfolio ergänzen und ihre Marktpräsenz im Bereich Die-Bonding verstärken. Orth Kluth Rechtsanwälte betreute aufseiten von ASM sowohl das Bieterverfahren als auch den gesamten weiteren Erwerbsprozess.

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DYWIDAG-Systems International GmbH erwirbt 100% der Geschäftsanteile an der Alpin Technik & Ingenieurservice GmbH mit Sitz in Leipzig. Orth Kluth Rechtsanwälte hat bei dieser Transaktion an der Seite der Käuferin rechtlich beraten.

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Orth Kluth berät einen von zwei Teileigentümern beim Verkauf des Fachmarktzentrums auf der Voccastr. 65-69 in Herzogenrath an die SCPI Novapierre Allemagne Fund (Frankreich).

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Bei der Verleihung der diesjährigen Azur Awards 2018 hat Orth Kluth die Auszeichnung für besondere Erfolge im Bereich „Diversity“ erhalten. Orth Kluth setzte sich damit gegen die ebenfalls nominierten Kanzleien Glade Michel Wirtz, Hengeler Mueller, Linklaters sowie McDermott Will & Emery durch.

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Für die vom Bundesverband der Unternehmensjuristen e.V. (BUJ) herausgegebene Marktstudie “kanzleimonitor.de” werden jährlich – und nunmehr im fünften Jahr – mittlerweile mehr als 5.000 Unternehmensjuristen aus branchen- und größenübergreifenden Unternehmen in Deutschland befragt. Insbesondere wird untersucht, welche Kanzleien von den Unternehmensjuristen am häufigsten für bestimmte, außerhalb der eigenen Rechtsabteilung zu bearbeitende Mandate empfohlen werden. Die Untersuchung beruht also auf dem Grundsatz, dass Empfehlung durch Mandanten die beste Referenz ist.

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Die Azur-Redaktion zeichnet jährlich vier Arbeitgeber – Kanzleien ebenso wie Rechtsabteilungen, Behörden oder Beratungsgesellschaften, soweit sie deutsche Juristen beschäftigen – für besonderes Engangement in der Nachwuchsförderung mit den Azur Awards aus.

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Die Sozietät Orth Kluth setzt ihren Wachstumskurs fort und erweitert die bestehende Corporate Compliance Beratung um die Bereiche Criminal Compliance und Unternehmensstrafrecht.

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Die Marktstudie LEGAL 500 Deutschland 2017 mit aktuellen Rankings und Empfehlungen deutscher Wirtschaftskanzleien ist erschienen.

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Wieder ist Orth Kluth mit zahlreichen Erwähnungen und Empfehlungen in der Marktübersicht des Juve Handbuchs 2017/2018 vertreten, wieder wird Orth Kluth als eine der 50 Top-Kanzleien im nationalen Ranking geführt – und außerdem ist Orth Kluth als „Kanzlei des Jahres im Baurecht“ ausgezeichnet worden. Grund zum Feiern also!

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Nach sechsmonatigen Verhandlungen hat sich der US-amerikanische Mobilkranhersteller Terex Cranes Germany GmbH mit PfalzMetall und der IG Metall auf den Abschluss eines Zukunftssicherungstarifvertrages verständigt. Damit wurde der Weg für eine umfassende Restrukturierung der drei Werke in Zweibrücken und Umgebung frei gemacht und der Fortbestand der Mobilkranproduktion für die nächsten Jahre gesichert.

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Orth Kluth begrüßt IP-Anwalt Dr. Kristoff Ritlewski (38), der im Juli bei Orth Kluth als of Counsel einsteigt. Dr. Ritlewski – zuletzt bei der Berliner Kanzlei Hertin – verstärkt damit das IP-Team um den Düsseldorfer Partner Dr. Philipp Mels, das nunmehr sieben Berufsträger stark ist.

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Die von der Redaktion des Handleblatt veröffentlichte Liste basiert auf der 9. Ausgabe des Best-Lawyers-Ratings. Die Rangliste wurde auf Grundlage einer umfangreichen Peer-to-Peer-Umfrage erstellt, in welcher Anwälte danach befragt wurden, welchen Anwalt außerhalb ihrer eigenen Kanzlei – also welchen Konkurrenten – sie für bestimmte Fälle empfehlen würden.

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BackWerk führt als erstes Franchisesystem zur Kundenbindung ein Loyalty- und Mobile Payment System mit moderner Near-Field-Communication (NFC) ein. Orth Kluth Rechtsanwälte berät dabei umfassend.

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Die Henkel AG & Co. KGaA erwirbt 100% der Geschäftsanteile an der Sonderhoff Holding GmbH mit Sitz in Köln. Orth Kluth Rechtsanwälte hat bei dieser Transaktion an der Seite der Käuferin rechtlich beraten.

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Die Deutsche Beteiligungs AG hat zum 1. Mai die bislang familiengeführte Abbelen GmbH mit Sitz in Tönisvorst erworben. Orth Kluth Rechtsanwälte hat bei dieser Transaktion an der Seite der Verkäuferin umfassend rechtlich beraten.

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In ihrem Bericht “Extra Wirtschaftskanzleien” schreibt die Rheinische Post über Orth Kluth – als Praxisbeispiel für innovative und erfolgreiche Unternehmen und Wirtschaftskanzleien.

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“Internationale Wirtschaftsverträge beruhen im Wesentlichen auf einem vertraglichen Rahmen, der seine Wurzeln im angloamerikanischen Rechtskreis hat. Demgemäß werden die in dem vorliegenden Handbuch vorgeschlagenen Klauseln auch in englischer Sprache vorgestellt, auch wenn sie in deutscher Sprache kommentiert werden.”

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“Dieses Buch ist für den im internationalen Wirtschaftsrecht tätigen Anwalt eine wahre Fundgrube”

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Die österreichische Frauenthal-Gruppe mit Sitz in Wien hat heute 100% der Geschäftsanteile an der Mahle Motorkomponenten GmbH, mit Sitz in Plettenberg erworben. Verkäuferin ist der Mahle Konzern in Stuttgart.

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Das Fernwärmenetz samt Erzeugungsanlagen und Kunden auf dem Gebiet der Stadt Winnenden hat einen neuen Besitzer: Das 23,4 km lange Netz mit 800 Fernwärmekunden ging von der STEAG New Energies GmbH auf die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG über, an der die Stadtwerke Winnenden 51 % und eine Gesellschaft der STEAG New Energies GmbH 49 % der Anteile halten.

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Der Verbindungsspezialist Masterflex SE hat über seine Konzerngesellschaft Masterflex Vertriebs GmbH sämtliche Geschäftsanteile an der APT Advanced Polymer Tubing GmbH erworben. Der Aufsichtsrat von Masterflex hat dem Erwerb bereits zugestimmt. Das Closing der Transaktion mit einem Volumen im oberen einstelligen Millionen-Euro-Bereich soll Anfang Januar 2017 erfolgen.

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Die vom Investor Kohlberg Kravis Roberts & Co. L.P. (KKR) beratene Acceleratio Capital hat am 8. Dezember 2016 ein freiwilliges öffentliches Übernahmeangebot für Aktien des in Nürnberg ansässige Marktforschungsunternehmen GfK angekündigt.

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Ein Investorenkreis rund um Delta Equity hat mehrheitlich den Münchner Pflegedienstleister Deutsche Intensivpflege Holding (DIH) an den belgischen Private-Equity-Investor Ergon Capital Partners verkauft.

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Die 6B47 Real Estate Investors Germany GmbH verkauft das Projekt „CASCADA“ an den Münchener Projektentwickler und Vermarkter Bauwerk Capital sowie an den Projektentwickler Red Square.

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Das kürzlich erschienene Juve Handbuch 2016/207 ernennt in seiner Übersicht zum Markt deutscher Wirtschaftskanzleien Orth Kluth Rechtsanwälte erneut im Ranking “Nationaler Überblick” zu einer der deutschen Top 50 Kanzleien. Die auf Auswertung von Mandantenbefragungen und Marktrecherchen basierende Untersuchung hält unter anderem fest:

Mandanten werden nicht müde, das „hohe Beratungsniveau zu moderaten Preisen“ von Orth Kluth lobend hervorzuheben.

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Etabliert als einer der weltweiten Markt- und Technologieführer in der Edelstahlbranche, erwirbt Outokumpu die noch fehlenden Anteile der Hernandez Edelstahl GmbH mittelbar aus der Hand der Gründerfamilie. Im Zuge dieser Transaktion erwirbt Outokumpu auch die zum Standort der Hernandez Edelstahl GmbH gehörende Betriebsimmobilie.

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Ein Investorenkreis rund um Nordwind Capital hat sich gemeinsam mit dem Management mehrheitlich an der ibg Prüfcomputer GmbH, mit Sitz in Ebermannstadt und Tochtergesellschaften in der Schweiz und den USA, beteiligt.

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Nach China und den USA nun auch Europa – dem Unternehmen WuXi App Tec gelingt durch den Kauf der Münchener Crelux GmbH der Einstieg in den europäischen Markt. Der Kauf stellt damit einen wesentlichen strategischen Baustein innerhalb des globalen Expansionsprozesses dar.

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Die FinTech Group AG verkauft die Tochter Die AKTIONÄRSBANK Kulmbach GmbH an ihre neue strategische Partnerin, die Obotritia Capital KGaA. Orth Kluth berät die FinTech Group AG während des Verkaufsprozesses.

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