bofrost* stärkt erfolgreich Markenrechte vor dem EuG in Luxemburg mit Orth Kluth

Das EuG bestätigt eine Verwechslungsgefahr zwischen der Gemeinschaftsbildmarke “B!O“ und der älteren Wortmarke “bo“.

Orth Kluth Rechtsanwälte betreut bereits seit Jahren das Markenportfolio von bofrost*, dem europäischen Marktführer im Direktvertrieb von Eis- und Tiefkühlspezialitäten. Dazu gehört auch die Gemeinschaftswortmarke “bo“. Im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahrens konnten Dr. Philipp Mels und Elisaveta Breckheimer (Orth Kluth) nunmehr vor dem EuG erfolgreich die Bestätigung einer Verwechslungsgefahr der jüngeren Bildmarke “B!O“ zu der Marke “bo“ durchsetzen.

Das EuG bejahte mit Urteil vom 18.02.2016 (T-364/14; Entscheidung noch nicht rechtskräftig) einen überdurchschnittlichen Grad an Ähnlichkeit in schriftbildlicher Hinsicht und eine klangliche Identität der beiden Marken. Dabei folgte das Gericht auch der Argumentation von Orth Kluth, die als Vertreter der Streithelferin auftraten, dass das Ausrufezeichen in der konkret angefochtenen Marke von dem angesprochenen Verkehr nicht als ein umgedrehtes “i“ wahrgenommen werde.