Rezensionen zu Dr. Bastian Mehle

zu
Die Bestellung von Betriebsbeauftragten
(Mit RA Dr. Nils Neumann LL.M., NJW 2011, 360-382):

Mehle und Neumann geben Antworten auf wichtige praktische Fragen zur Bestellung von Betriebsbeauftragten
Die Verfasser gehen zunächst der Frage nach, welche Betriebsbeauftragten ein Unternehmen zu bestellen hat. Kurz weisen Sie auf bereits eingetretene Änderungen (Ablösung von BGV A2 durch DGUV Vorschrift 2 zum Jahreswechsel) bzw. geplante Änderungen (BGV A1) von einschlägigen berufsgenossenschaftlichen Vorschriften hin. Sodann listen sie wichtige Betriebsbeauftragte mit Angabe der gesetzlichen Norm auf, z.B. AGG-Beauftragter (§§ 12 ff. AGG) und Arbeitssicherheitsfachkraft (§§ 5 ff. ASiG und BGV A1 sowie DGUV Vorschrift 2).
Anschließend geben sie stichwortartig kurze Antworten auf Einzelfragen, wie die Bestellung in der Praxis umzusetzen ist. Zur Recherche, welche Betriebsbeauftragten zu bestellen sind, geben sie den Hinweis, dass dafür auch die Industrie- und Handelskammern, die Berufsgenossenschaft (bzw. der Spitzenverband “DGUV”, Internet: www.dguv.de) oder die Landesämter für Arbeitsicherheit kontaktiert werden können. Die Autoren beantworten u.a. auch die Frage, welche Betriebsangehörigen bestellt werden können, wann externe Dienstleister bestellt werden können und ob die Möglichkeit der Bestellung von Rechtsanwälten besteht. Neben weiteren Einzelfragen (z.B. wie die Einsetzung erfolgt) erläutern sie zum Schluss kurz die Folgen einer Nichtbestellung.

(RA Matthias Dwenger in Wolters Kluwer Aktuelles Kurznachricht)

zu
Anwaltliche Pflichten nach dem Geldwäschebekämpfungsergänzungsgesetz
(Mit Annekatrin Donath, NJW 2009, 650):

Zur Freude eines jeden arbeitsgeplagten RA haben die Autoren einen übersichtlichen und auf das wesentliche beschränkten Beitrag gefertigt, der am Ende noch eine Checkliste für den Fall der Fälle bereithält. Besser kann man den Anwalt nicht über die neuen Pflichten nach dem GwG informieren.
(RA Markus Holzer in LexisNexis AnwaltsWoche)

zu
Drohung mit dem Rechtsanwalt (Teil 2)
(Mit Annekatrin Donath, NJW 2009, 2509):

(…) Jetzt ist in NJW 2009, 2509 der zweite Teil dieses Beitrags erschienen, der sich befasst mit der Drohung, die Öffentlichkeit zu informieren, der Drohung gegenüber dem eigenen Mandanten und der Drohung gegenüber dem Gericht.
Aus den Leserrezensionen (Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg)

zu
Drohung mit dem Rechtsanwalt (Teil 1)
(Mit Annekatrin Donath, NJW 2009, 2363):

All denjenigen Rechtsanwälten, die daran denken, ihrem Schriftsatz mit dem Drohen einer Strafanzeige noch den letzten Nachdruck zu verleihen, empfehle ich in der aktuellen NJW 2009, 2363 den ebenso wichtigen wie sehr praxisnahen Beitrag “Drohung durch den Rechtsanwalt (Teil 1)” von Frau Rechtsanwältin Annekatrin Donath und Rechtsanwalt Dr. Bastian Mehle.
Aus den Leserrezensionen (Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg)

zu
Zeitpunkt und Umfang notwendiger Verteidigung im Ermittlungsverfahren
Duncker&Humblot (2006):

Besonders verdienstvoll sind die Ausführungen zu den Fällen notwendiger Verteidigung nach § 140 Abs. 2 StPO mit Blick auf die notwendige Mitwirkung eines Verteidigers schon im Ermittlungsverfahren (S. 253 ff.).
(…) seine Arbeit gewinnt ihre Überzeugung (…) aus ihrer methodischen Sauberkeit und der Ausgewogenheit ihrer Argumente. Man kann nur wünschen, dass sich mehr mutige Richter finden, wie der, der dem BGH die Gefolgschaft verweigerte und bei rechtswidriger Nicht-Bestellung eines Verteidigers im Ermittlungsverfahren ein Beweisverwertungsverbot für die in Abwesenheit des Beschuldigten gewonnenen Vernehmungsinhalte annahm (AG Hamburg StV 2004, 11). Die schöne Arbeit von Mehle würde ihnen dafür starke Argumente liefern.

(Dr. Ralf Neuhaus, Rechtsanwalt & Fachanwalt für Strafrecht, Dortmund, in: HRRS 2009, 256 ff.)

zu
Zeitpunkt und Umfang notwendiger Verteidigung im Ermittlungsverfahren
Duncker&Humblot (2006):

Die Abhandlung von Mehle ist insbesondere hinsichtlich der Ausführungen zur de lege lata bestehenden Ermessensreduktion, einem Beweisverwertungsverbot als Folge von Verstößen gegen notwendige Verteidigung im Ermittlungsverfahren sowie den Überlegungen zu einer Normierung der Verteidigerbestellung im Ermittlungsverfahren mit Gewinn zu lesen. Sie sollte Anlass sein, den oben genannten Diskussionsentwurf wieder aufzugreifen.
(Max Foerster, LL.M.eur., Passau, Wiss. Mitarbeiter “Zeitpunkt und Umfang notwendiger Verteidigung im Ermittlungsverfahren”, NJW 2007, 1047)